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| Ihr Kinderlein kommet.. |
Frankreich und Deutschland fordern gemeinsamt mit bis zu 21 anderen Ländern Ungarn und Polen, dass sie entweder die Migranten unter dem Quotensystem akzeptieren, oder aber die Europäische Union verlassen sollen. Von Virginia Hale für www.Breitbart.com, 4. April 2017
Die beiden Länder haben bislang Brüssels Forderungen ignoriert, Migranten, die derzeit in großen Zahlen in Italien und Griechenland warten, aufzunehmen. Die öffentliche Meinung in Ungarn und Polen ist stark gegen die erzwungene Aufnahme von tausenden Migranten aus nichteuropäischen Kulturen gerichtet.
Die konservative und seit 2015 in Polen regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewann die Wahlen teilweise nur deswegen, weil die Wähler über die Akzeptanz des Quotensystems zur Aufnahme von Migranten durch die Vorgängerregierung verärgert waren.
In Ungarn war Ministerpräsident Viktor Orban von Beginn an ein lauter Gegner der Massnahme, bei der er die Position vertritt, dass die erzwungene Aufnahme von Migranten durch die Mitgliedsländer ungesetzlich sei und "den Terrorismus in Europa verbreiten" würde.
In diesem Jahr wird den beiden Ländern ein Ultimatum gegeben werden, bei dem sie entscheiden müssen, ob sie ihre Haltung gegen die Massenmigration aufrecht erhalten wollen, mit der ihre Mitgliedschaft in der EU bedroht ist, wie eine führende diplomatische Quelle aus einem der sechs EU Gründungsmitglieder der Times mitteilte. Die Quelle sagte:
"Sie werden sich entscheiden müssen: Sind sie Teil des europäischen Systems oder nicht? Man kann die EU nicht erpressen, Einheit hat einen Preis."
Vom europäischen Gerichtshof (ECJ) wird erwartet, dass er in den kommenden Wochen eine Anhörung über die Rechtmässigkeit der Migrantenquoten abhalten wird und ein Urtail dazu - es wird weitgehend angenommen, dass dieses positiv ausfallen wird - soll es bis Ende dieses Jahres geben. Die Quelle sagte:
"Wir sind zuversichtlich, dass der ECJ die Rechtmässigkeit bestätigen wird.
Dann müssen sie die Entscheidung akzeptieren. Sollten sie das nicht machen, dann drohen Konsequenzen und zwar sowohl finanzielle als auch politische. Es wird keine Wahlentscheidungen mehr geben. Es gibt kein 'ein Fuss drin, einer draußen' mehr. Wir werden hier sehr hart sein."
Ungarn rief das Gericht in der Sache an, weil es darauf besteht, dass es kulturell und verfassungsmässig unvernünftig ist, unwilligen Mitgliedsländern Asylbewerber aufzuzwingen.
Im Dezember stellte Orban in Bezug auf die Politik des Imports einer großen Anzahl an Personen aus der Dritten Welt, dass Ungarn und andere Länder in Zentraleuropa "die Gelegenheit hatten, von Westeuropas Fehlern zu lernen."
"Ungarn ist eine stabile Insel in der turbulenten westlichen Welt, weil hier das Volk um seine Meinung gefragt wird und wir verteidigen unser Land gegen die illegale Einwanderung."
Im Jahr 2015, als der Vizepräsident der EU, Frans Timmermans, forderte, dass ost- und zentraleuropäischen EU Mitglieder einen vergleichbaren demografischen Wandel wie Westeuropa durchmachen müssse, wurde Ungarn explizit genannt. Timmermans sagte:
"Jede Gesellschaft überall auf der Welt wird zukünftig vielfältig sein - das ist die Zukunft der Welt.
Daher werden sich [die zentraleuropäischen Länder] daran gewöhnen müssen. Sie brauchen politische Anführer mit der Courage, ihrer Bevölkerung dies zu erklären und nicht ihrer Bevölkerung Angst einflösen, wie es Herr Orban in den letzten Monaten getan hat."
Breitbart London berichtete, dass die Europäische Union in Westafrika und in den Ländern an der Südküste des Mittelmeeres Asylprozessierungszentren öffnen will, da der Kontinent "sechs Millionen Migranten braucht", wie der EU Kommissar für Migration Dimitris Avramopoulos im letzten Monat sagte.
Im Original: European Union Tells Hungary and Poland To Accept Mass Migration Or Leave
