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Freitag, 10. Februar 2017

Nach Syrien reisende Dschihadisten in Slowenien verhaftet, obwohl sie unter Hausarrest standen - in Frankreich


Zwei radikalisierte Franzosen wurden in Slowenin auf dem Weg nach Syrien abgefagen, wo sie vorhatten, sich mit Mitgliedern des radikalislamischen IS zu treffen, wie französische Behörden mitteilten. Von Romina McGuinness für www.Express.co.uk, 9. Februar 2017

Wie bekannt wurde, schafften es die Männer, die sich beide auf der Terrorüberwachungsliste "S" der Regierung befanden, im Dezember Frankreich zu verlassen, um sich auf in Richtung des vom IS kontrollierten Gebietes zu machen und das obwohl sie von der Polizei intensiv beschattet wurden.

Die Extremisten flohen aus dem Land, obwohl sie im südwestfranzösischen Bayonne unter Hausarrest standen, sagte der Präfekt der Pyrénées-Atlantiques Region Eric Morvan.

Herr Morvan sagte dann, dass die Männer, deren Namen und Identitäten noch nicht bekannt gegeben wurden, "die Bedingungen ihres Hausarrests verletzten".

Dem radikalisierten Duo war es nicht erlaubt, Bayonne zu verlasen und sie mussten sich mehrmals pro Woche auf der örtlichen Polizeiwache melden, allerdings schafften sie es irgendwie trotzdem, unter dem Radar hindurch zu schlüpfen.

Letztlich wurden sie in Slowenien verhaftet, das ein Zwischenhalt für Personen ist, die nach Syrien reisen, nachdem sie davor bereits unbehelligt über 1.000 Kilometer durch Europa reisen konnten. Herr Morvan fügte an:


"Die Tatsache, dass die beiden radikalisierten Männer es schafften zu entkommen, während sie unter Hausarrest standen bedeutet aber nicht, dass Bayonne eine Dschihadistenhochburg ist."

Die Nachricht über ihre Verhaftung aber hat Frankreichs "neue" Notstandsregelungen in ein unangenehmes Licht gerückt.

Dieses Jahres kündigten Abgeordnete an, dass Frankreich seine Notstandsreglungen etwas zurücknehmen würde, aufgrund derer die Polizei bislang umfassendere Zugriffsmöglichkeiten hatte.

Von nun an müssen die Behörde das "persönliche und professionelle Leben" der verdächtigen Terroristen einfliessen lassen in ihre Entscheidung über die Bedingungen des Hausarrests und auch "ihre fundamentalen Rechte respektieren".

Der Polizei ist es auch nur erlaubt, "unter bestimmten Bedingungen" ohne richterliche Genehmigung nächtliche Hausdurchsuchungen durchzuführen, wobei diese "an die Dringlichkeit der Situation angepasst werden müssen".

Frankreich befindet sich seit November 2015 landesweit im Ausnahmezustand, nachdem ein IS Kommando in Paris eine Reihe von blutigen Anschlägen und Schiessereien beging, bei denen 130 Menschen getötet und hunderte weitere verletzt wurden.




Im Original: Syria-bound jihadis arrested in Slovenia despite being under house arrest… in FRANCE

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