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Sonntag, 4. Juni 2017

Moldaus Präsident über die EU: "Warum sollten wir in einen Zug einsteigen, der seine Waggons verliert?"


Der Beitritt zur EU könnte in Moldawien zu einem Bürgerkrieg führen. Für www.RT.com, 2. Juni 2017

Moldaus Präsident Igor Dodon verglich die EU mit einem Zug, der seine Waggons verliert und meinte, sein Land würde in der kommenden Zeit keine weiteren Anstrengungen unternehmen, um näher an die EU zu rücken.

Der Staatschef des kleinen Landes sagte, es sei wichtig, gute Beziehungen sowohl zum Westen als auch zum Osten zu pflegen. Er war aber skeptisch hinsichtlich einer weiteren Annäherung nach Europa, vor allem wegen des Aufkommens an EU kritichen Bewegungen und Entscheidungen wie dem Brexit im Juni letzten Jahres. Bei einer Sitzung im Vorfeld des St. Petersburger Wirtschaftsforum (SPIEFF) sagte Dodon:

"In den letzten Jahren haben wir aktiv versucht, uns davon zu überzeugen, dass die EU unsere einzige Wahl ist und haben daher ein Assoziierungsabkommen abgeschlossen.

Die normalen Menschen aber fragen sich sehr oft: Warum einem Zug hinterher jagen, der seine Waggons verliert?"

Er fügte an, dass es die innere Sicherheitslage im Land Moldau ohnehin nicht möglich machen würde, bald schon in die EU einzutreten. Er sagte:

"Wir werden kein EU Mitglied werden, da wir noch den Transnistrienkonflikt haben. Sollten wir aber reingezogen werden, dann würden wir unsere Staatlichkeit verlieren, da die Regionen im Osten und im Süden dagegen wären und es ist meine Rolle als Präsident, in diesem Prozess einen Ausgleich zu schaffen."

Während der Auflösung der Sowjetunion Anfang der 1990er brach in der russischsprachigen Region Transnistrien im Osten Moldaus an der Grenze zur Ukraine ein bewaffneter Konflikt aus - dieser Konflikt ist bis zum heutigen Tag eingefroren, wobei Transnistrien einen de-facto unabhängigen Status geniesst. Auch das ortsansässige Turkvolk der Gaugasen, das in der südlichen Region Gaugasien lebt, ist stark russlandfreundlich. Beide diese Regionen würden eine weiteren europäische Integration heftig ablehnen, wobei entsprechende Versuche zu erneuten Feindseligkeiten führen könnten.

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Im Jahr 2014 unterzeichnete Moldawien ein Assoziierungsabkommen mit der EU für den Beitritt zur Freihandelszone, wodurch der moldauische Markt für europäiche Waren geöffnet wurde. Nach der Ratifizierung des Abkommens verschlechterten sich die Beziehungen zu Russland, die Dodon seit seinem Wahlsieg im Dezember 2016 wieder zu verbessern versucht. Inzwischen können moldauische Produkte wieder in Russland verkauft werden und die Kooperation im Energiebereich wurde normalisiert. Dodon traf sich seit seinem Amtsantritt auch mehrere Male mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und handelte mit Moskau mehrere bilaterale Handels- und Migrationsabkommen aus.






Im Original:  ‘Why get on a train that’s losing cars?’ Moldovan president asks of EU
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