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Donnerstag, 9. Februar 2017

Trump hat seine Gegner genau da, wo er sie braucht



Die Kritiker des Präsidenten sollten sich auf seine wirklichen Fehler konzentrieren; Hysterie spielt nur in seine Hände. Für www.Spectator.co.uk, 11. Februar 2017

Während John Bercows gesamter politischer Laufbahn bemühte er sich, seine Studententage wiedergutzumachen, die er als Mitglied des "Monday Clubs" verbrachte. Der Monday Club forderte ein Ende pakistanischer Einwanderung, deren freiwillige Ausreise und ein paar andere Dinge, die Donald Trump bleich werden lassen würden. Bercow preist sich mittlerweile als Schutzpatron liberaler Werte und in dieser Woche erklärte er, das er Trump nicht zu einer Rede im Parlament einladen wolle wegen dessen "Rassismus" und "Sexismus". Mit Chinas Xi Jiping und Indonesiens Präsident Yudhoyono hatte er keine Probleme, allerdings entschied er, dass beim Präsidenten der Vereinigten Staaten eine rote Linie gezogen werden muss.

Damit half Bercow dabei zu zeigen, warum Trump die amerikanische Präsidentschaftswahlen gewann. Mit seiner übertriebenen Sprache und seinen Twitternachrichten um 3 Uhr nachts hat der US Präsident die Kunst perfektioniert, seine Kritiker an den Punkt zu bringen, wo sie sogar noch weniger glaubwürdig wirken, als er selbst. Daher schafft er es auch, dass obwohl er wohl nie viele Demokraten von sich überzeugen wird, er unter seinen eigenen Anhängern immer eine solide Basis haben wird und unabhängige Wähler immer mehr sehen, mit welcher Art Gegner er es zu tun hat. Trump baute seine Kampagne auf der Behauptung auf, dass die liberale Elite den Kontakt zur Realität verloren hat und genau diese Eliten scheinen es nun darauf anzulegen, den Beweis genau dafür zu erbringen.

Die vielen Märsche und Proteste gegen Trumps Einreiseverbot für Bürger aus sieben Ländern hat nur die Ablehnung unter jenen verstärkt, die sowieso schon gegen ihn waren. Eine CNN Umfrage von dieser Woche lässt vermuten, dass 47 Prozent aller Amerikaner diese Massnahme gut finden - was fast dem selben Anteil entspricht, mit dem Trump im November ins Amt gewählt wurde. Die Unterstützung blieb stark trotz der offensichtlichen Stümperei, mit der das Einreiseverbot implementiert wurde. Ein irakischer Übersetzer, der bereits die Freigabe hatte, um mit dem US Militär zu arbeiten wurde vom Zutritt nach Amerika abgehalten und das neben vielen anderen, die bereits eine Greencard oder ein Visum hatten. Und doch sind Bürger Saudi Arabiens, aus denen sich die meisten der 9/11 Terroristen rekrutierten, nicht von der Massnahme betroffen.

Trumps Gegner tun sich alles andere als einen Gefallen, wenn sie das Einreiseverbot mit dem Dritten Reich in Verbindung bringen. Es ist leicht zu sehen, warum seine Krikiker sich auf einen "Moslembann" beziehen, da der Begriff von Trump während dem Wahlkampf selbst verwendet wurde. Seine Exekutivanordnung aber ist kein Moslembann, da es 45 muslimische Länder gibt, die von der Anordnung nicht betroffen sind. Auf der anderen Seite sind alle Bürger von sieben Ländern - darunter auch deren Christen - betroffen, weil sich das Territorium oder Teile davon unter Kontrolle von Aufständlern befindet. Bereits die Obamaregierung hat das Problem der Überprüfung von Reisenden aus diesen Ländern erkannt.

Donald Trump ist ein Narziss. Sein Insistieren, die größere Menschenmenge bei seiner Amtseinschwörung angezogen zu haben, als Obama 2009 - und das trotz klarer gegenteiliger Beweise - war einfach nur bizarr. Selbiges gilt auch für die fortgesetzten Manipulationsvorwürfe bei der Wahl selbst. Es ist abrurd dem Gewinner dabei zuzusehen, wie er solche Vorwürfe von sich gibt, wenn der Verlierer - Hillary Clinton - die Niederlage schon längst mit Würde eingestanden hat.

Es ist gut möglich, dass sich Donald Trump als spektakulär inkompetenter Oberster Befehlshaber entpuppt. Ende letzten Monats gab er den Befehl zu einer Antiterroraktion im Jemen, die mit einem Feuerwechsel endete, zivilen Opfern und einem getöteten amerikanischen Soldaten. Die Details der Operation sind noch immer unklar und werden heiss diskutiert - auch wenn das Weiße Haus darauf besteht, dass es ein Erfolg war - so sieht es ganz danach aus, als würden die amerikanischen Eingriffe im Mittleren Osten unter Trump nicht allzu viel effektiver werden, als unter Obama oder Bush.

Trumps Gegner werden eine Blamage erleben, wenn sie seine wahren Fehler übersehen und weiterhin einfach nur darauf bestehen, er sei ein Faschist. Ein wahrlich unüblicher Faschist, der eine kleinere Regierung will und weniger Militäreinsätze im Ausland anstrebt. Und was die Islamophobie betrifft, so ist es doch ziemlich seltsam, wie sich die europäischen Staatschefs gegen Trump in Stellung brachten, obwohl es Frankreich war, das die islamische Verschleierung an öffentlichen Orten verboten hat und auch Angela Merkel selbiges für Kopftücher forderte. Wer Zeuge werden will vom Hass auf Moslems, der sollte nicht Trumps Amerika besuchen, sondern Ungarn, wo ein Bürgermeister diese Woche erklärte, dass in seinem Ort Moslems und Schwule nicht willkommen seien.

Die Vorwürfe wegen Sexismus sind angesichts seiner Bemerkungen und Verhaltensweisen leichter gegen Trump aufrechtzuerhalten, allerdings ist auch der Versuch, ihn als frauenfeindlich hinzustellen wegen seiner Positionen zur Abtreibung zum Scheitern verurteilt. Bei dem Thema befindet er sich im amerikanischen Mainstream, während die Organisatoren des Frauenmarsches dahingehend in der Minderheit sind - Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Frauen in den USA schärfere Abtreibungsregeln befürworten.

Für Trumps Kritiker gibt es in Form der bereits unterzeichneten Exekutivanordnungen einiges, woran sie sich festbeissen können. Er hat die Bankenregulierungen gelockert, auch wenn viele die Banker für einen Teil jener korrupten Elite halten, die er entfernen wollte. Er hat die Transpazifische Partnerschaft (TTP) ohne Abschluss oder Ersatz verlassen, was Fragen zu seinem Interesse am Handel aufwirft. So lange sich die Anti-Trump Karawane aber auf kaum ziegerichtete Beleidigungen beschränkt, wird der Präsident in der Lage zu sein, mit allem durchzukommen, was er will. Seine Kritiker sollten aufzuhören, ihn als das personifizierte Böse hinzustellen und sich auf die politischen Details stürzen, um ihm eine Opposition zu bieten, die er verdient.







Im Original: Trump has his enemies just where he likes them

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