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Mittwoch, 12. Oktober 2016

Die USA wollen die Türkei in den verhassten EU Handelsvertrag aufnehmen nachdem er von Brüssel abgesegnet wurde


Sollte Hillary Clinton ins Weiße Haus einziehen, dann soll die Türkei nachträglich in den kontroversen TTIP Handelsvertrag zwischen der EU und den USA hinzugefügt werden, nachdem er von den europäischen Ländern abgesegnet wurde. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 11. Oktober 2016

Enthüllte E-Mails des Kampagnenleiters der demokratischen Präsidentschaftskandidaten zeigen, dass das EU Parlament übergangen werden könnte, wenn Ankara in den kontroversen Vertrag mitaufgenommen wird.

Im nicht verifizierten Material steht, wie der ehemalige amerikansiche Botschafter in Brüssel meint, dass Recep Tayyip Erdogan "sauer" ist, weil er nicht an den Verhandlungen für den Freihandelsvertrag teilnehmen konnte und schlägt vor, wie man ihn bei der Stange halten kann.

Dazu gehört das nachträgliche Hinzufügen der Türkei zur Vereinbarung, sowie die Manipulation des Internationalen Währungsfonds, um noch mehr Geld in die Wirtschaft des Landes zu pumpen.

Solch ein Vorgehen würde Ankara einen nie dagewesenen Zugang und Einfluss sowohl auf den US als auch den EU Markt verschaffen, und das trotz ernster Bedenken hinsichtlich der Zukunft des zunehmend autoritären Regimes von Herr Erdogan.

Die schockierenden Enthüllungen sorgen in allen Hauptstädten Europas für Aufregung, da die Aufnahme der Türkei in die EU aufgrund der Säuberungen von Moderaten weiter weg scheint als jemals zuvor.

Gleichzeitig steht die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) am Rande des Zusammenbruchs, da sich Politiker auf beiden Seiten des Atlantiks zunehmend davon distanzieren.

Frau Clinton hat in den letzten Wochen sogar angedeutet, dass sie die Abmachung zugunsten eines neuen Ansatzes beim Freihandel blockieren würde, falls sie zur nächsten US Präsidentin gewählt würde.

Alerderdings stehen ihre öffentlichen Bemerkungem im scharfen Kontrast zu den privaten Konversationsinhalten ihrer Kampagne, die zeigen, dass die demokratische Kandidatin eine bekennende Befürworterin des unbeschränkten Personen- und Warenverkehrs auf der ganzen Welt ist.

Und in einer E-Mail an ihren außenpolitischen Berater Jake Sullivan vom 17. Januar diesen Jahres deutete der ehemalige US Botschafter für die EU, Stu Eizenstat an, dass die Abmachung auch unter Frau Clintons Präsidentschaft verabschiedet würde. Er schrieb:


"Die Türkei ist sauer, dass sie nicht an den TTIP Verhandlungen teilnehmen darf und hat Angst, dass sie in Europa und den USA Märkte verlieren könnte.

Wir können sie aber nicht dazunehmen, sollten ihnen aber klarmachen, dass sie nach der Verabschiedung hinzukommen können.

Wir können auch die Wichtigkeit der Türkei als Energieknoten in der Region herausstellen. Wir können (z.b. über den IWF) mehr tun, um ihrer Wirtschaft zu helfen."

Die neuerliche Veröffentlichung von E-Mails sorgt für einen wachsenden Sturm der Entrüstung üer Frau Clintons politischen Überzeugungen, wobei auch enthüllt wurde, dass sie vor Wall Street Bankern mitteilte, dass sie bei einer Vielzahl von Themen separate private und öffentliche Meinungen hat.

Der Furur wird sich heute nochmal vergrößern, da weitere interne E-Mails freigegeben werden, die von der Internetseite WikiLeaks gesammelt wurden, und worin die Demokratin bei einer Rede von Investoren aus Überzeugung den grenzenlosen Freihandel preiste.

Frau CLinton hat zugesagt, die geplanten Freihandelsabkommen anzuhalten oder gar aufzukündigen, darunter TTIP und die transpazifische Partnerschaft (TPA), da es von Seiten amerikansicher Arbeiterwähler heftigen Widerstand gegen diese gibt.

In einer bezahlten Rede vor Investoren der brasilianischen Institution Banco Itau vom Mai 2013 aber schlug sie einen ganz anderen Ton an, als sie von ihrem "Traum" des unbegrenzen Handels in der nördlichen Hemnisphäre sprach.

Tony Carrk, der Rechercheverantwortliche von Clintons Kampagne teilte mit, dass sie sagte:

"Mein Traum ist ein hemnisphärischer Einheitsmarkt, mit offenem Handel und offenen Grenzen, und in einigen Jahren auch mit Energie, die so grün und nachhaltig ist, wie es nur geht, weil dies das Wachstum und die Möglichkeiten für jeden in der Hemnisphäre antreiben wird.

Regierungen können es entweder einfach machen oder schwer und wir müssen uns gegen den Protektionismus und andere Arten von Markt- und Handelszutrittsbarrieren wehren und ich hätte gerne, dass dem viel mehr Aufmerksamkeit gegeben wird, und es nicht nur dann Tagespolitik ist, wenn ein Präsident X oder ein Präsident Y an der Macht ist, sondern immer."


Im Original: EXPOSED: US plot to add Turkey to hated EU trade deal AFTER it is signed off by Brussels
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