Präsident Donald Trump besprach mit Chinas Präsident Xi Jiping bei ihrem hochrangigen Treffen in Mar-a-Lago an diesem Wochennde mehrere Angelegenheiten. Von Charlie Spiering für www.Breitbart.com, 8. April 2017
Außenminister Rex Tillerson sagte gegenüber Journalisten, dass Trump in der Lage war, auf seiner wichtigen Beziehung mit dem chinesischen Präsidenten aufzubauen, war aber auch "offen und ehrlich" über die Differenzen. Er sagte:
"Ich denke, wir alle haben ein gutes Gefühl was die Ergebnisse dieses Treffens angeht, vor allem was den guten Ton betrifft, mit dem wir weitermachen werden."
Die chinesischen Staatsmedien merkten an:
"Xi zweitägige Reise nach Mar-a-Lago wurde von Freundlichkeit begleitet und die beiden Präsidenten schienen sich einander zuzulächeln."
Mehrere der beim Treffen besprochenen Themen sind wichtig für die Vereinigten Staaten:
Handel und Währung
Trump sagte dem Chinesen, dass es notwendig ist, "gleiche Ausgangsbedingungen für amerikanische Arbeiter zu schaffen," wie es in einer Stellungnahme des Weißen Hauses hiess. Er drückte seine Bedenken gegenüber der chinesischen Einflussnahme auf die US Wirtschaft aus, da dies amerikanische Arbeitsplätze gefährde.
Sowohl Finanzminister Steven Mnuchin als auch Wirtschaftsminister Wilbur Ross sprachen positiv von einem "100 Tage Plan" den sie mit ihren chinesischen Gegenstücken besprachen, und mit dem sofortige Änderungen erreicht werden sollen. Ross sagte über die Chinesen:
"Das interessanteste für mich war, wie sie ein Interesse an der Reduktion des Handelsüberschusses ausdrückten, da es einen Einfluss auf das Geldangebot und die Inflation hat.
Es ist das erste Mal, dass ich das bei bitaleralen Gesprächen von jemandem gehört habe."
Laut Xinhua, den chinesischen Staatsmedien, rief Präsident Xi beide Länder dazu auf, "die Gelegenheit zu ergreifen" für die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder und signalisierte auch Interesse an künftigen Investitionen. Xi sagte:
"China lädt die US Seite im Rahmen der 'ein Gürtel, eine Strasse Initiative' zur Kooperation ein."
Nordkorea
Trump und die Chinesen stimmten darin überein, dass das nordkoreanische Atomwaffenprogramm eine Herausforderung für die Region darstellt und sagte, sie würden Schritte unternehmen, um auf Ebene der "internationalen Gemeinschaft" Druck auf den Schurkenstaat auszuüben.
Ein Abkommen wurde nicht erreicht, da die Vereinigten Staaten sich ein alleiniges Vorgehen vorbehalten. Tillerson sagte:
"Wir verstehen, dass sie in der Angelegenheit einige spezielle Probleme und Herausforderungen haben und wir wären und wir sind bereit, unseren eigenen Kurs zu fahren, falls es sich China nicht in der Lage sieht, sich mit uns zu koordinieren."
Südchinesisches Meer
Vertreter der Vereinigten Staaten besprachen die fortgesetzte Aufrüstung im Ost- und Südchinesischen Meer, allerdings gab es am Ende nicht mehr als ein "ehrliches" Gespräch. Der Pressesprecher des Weißen Hauses Sean Spicer sagte in einer Stellungnahme:
"Präsident Trump wies auf die Bedeutung internationaler Regeln und Normen hin, die in den beiden Meeren gelten und auf bestehende Zusagen der Nichtmilitarisierung."
Menschenrechte
Tillerson merkte an, dass Amerikas Standpunkt beim Thema Menschenrechte in allen Diskussionen "ziemlich klar" war, es aber scheint, dass bestimmte Belange nicht besprochen wurden. Er sagte:
"Ich denke nicht, dass es gesonderte Gespräche dazu braucht, in denen wir irgendwie unsere Kernwerte rund um die Menschenrechte von den Wirtschaftsgesprächen und den militärischen und außenpolitischen Diskussionen abkoppeln.
Sie sind viel mehr Teil jeder Diskussion und hinsichtlich der gemeinsamen Zusammenarbeit auch richtungsentscheidend."
Spicer sagte in einer Stellungnahme, dass Trump während des Besuchs "die Bedeutung und den Schutz der Menschenrechte und andere für Amerikaner wichtige Werte ansprach".
Die chinesischen Staatsmedien berichteten, dass Xi beide Seiten dazu aufrief bei Themen wie etwa "Drogen- und Kinderhandel, Geldwäsche, Cyberkriminalität und Organisiertem Verbrechen" zusammenzuarbeiten.
Trumps Besuch in China
Trump nahm von Präsident Xi eine Einladung nach China an.
Im Original: What Trump Accomplished During ‘Positive and Productive’ Meetings with China