 |
| Syrien: Aus 1 mach 3 |
Von Saagar Enjeti für www.DailyCaller.com, 28. Dezember 2016
Russland, die Türkei und der Iran planen, Syrien in drei autonome Glieder zu trennen, sobald der syrische Bürgerkrieg zu einem Ende gekommen ist, wie Reuters berichtet.
Die drei Gliedstaaten erhielten regionale Autonomie, verblieben nominell aber unter der Macht eines bundeseinheitlichen Verwaltungssystems. Dieses Bundessystem würde Anfangs mit Präsident Bashar Al-Assad als Präsident funktionieren, bis eine weniger strittige Person das Amt übernimmt. Assads relgiöse Konfession, die schiitischen Alawiten würden demnach weiterhin den Bundesstaat regieren und hätten in der Abmachung auch ihren eigenen Einflussbereich.
Der syrische Vorschlag geht zurück auf den Vorschlag von Vizepräsident Jor Biden von 2006, der den Irak anstatt einer Truppenaufstockung in drei autonome Gliedstaaten trennen wollte. Biden nannte den Vorschlag "Einheit durch Autonomie."
Der Direktor des russischen Rates für Internationale Beziehungen Andrej Kortunow sagte zu Reuters:
"Eine finale Abmachung wird schwer, allerdings haben sich die Positionen verändert."
Alle drei der zukünftigen Gliedstaaten wären weiterhin für Syriens Zukunft von geopolitischer Bedeutung.
Die Türkei will der syrischen Kurdenminderheit an ihrer Grenze einen de facto Staat verweigern, da sie diese als existenzielle Gefahr sehen, die der des Islamischen Staates entspricht. Der Iran widerum will einen freundlich gesinnten schiitischen Verbündeten an seiner Grenze erhalten und unterstützt weiterhin Assads Führung. Auch Russland unterstützt Assad momentan, will langsfristig vor allem aber seine Stützpunkte in Syrien erhalten, wobei ein erfolgreich ausgehandelter Vertrag die Führungsrolle des Landes in der Welt unterstreichen würde.
Russlands momentaner Ansatz besteht darin, einen grundlegenden Plan für Gespräche auszuarbeiten, um dann einen syrienweiten Waffenstillstand zu erreichen. Sobald der Waffenstillstand gesichert ist würden die USA und deren Verbündete vom Golf zu den Verhandlungen eingeladen, um ihre Meinung vorzubringen. Die Abwesenheit der USA bei den Wafffenstillstandsbemühungen, oder dem Ausarbeiten der Rahmenbedingungen für die Gespräche ist eine bedeutende Peinlichkeit für die Obamaregierung.
Der US Außenminister John Kerry versuchte wiederholt, Russland und Syrien zu einem Waffenstillstand zu bewegen, sowie um einen Pfad zu Friedensgesprächen auszuarbeiten. Bei fast jeder Gelegenheit brach die Waffenruhe zusammen und sowohl Russland als auch Syrien setzten ihre Angriffe auf die Stadt Aleppo fort. Aleppo, die größte Stadt in Syrien ist nun in den Händen der Assad Regierung, was ein bedeutender Sieg für die russischen Truppen war.
Der ehemalige britische Botschafter in Moskau sagte zu Reuters:
"Das ist ein ziemlich großer Preis für sie, da sie damit zeigen können, sie sind an vorderster Front beim Gestalten der Welt.
Wir alle haben uns daran gewöhnt, das die Vereinigten Staaten dies machen und dabei völlig vergessen, dass Russland einst auf dem selben Niveau mitspielte."
Im Original: Russian Allies Discuss Splitting Syria Into 3 De-Facto States To End Civil War
