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Donnerstag, 17. November 2016

Der Grundstein für das EU Pentagon ist gelegt: Die EU baut eine Verteidigungsbehörde auf, bei der Politiker Soldaten spielen dürfen

Jean-Claude Juncker: Bald Oberbefehlshaber?

Eine obskure EU Verteidigungsbehörde könnte zukünftig bei größeren Militärkooperationen eine Schlüsselrolle spielen, da die EU ihre Pläne für eine EU Armee forciert. Von Vickie Oliphant für www.Express.co.uk, 16. November 2016

Auch wenn sie so gut wie unbekannt ist, so könnte die Europäische Verteidgungsbehörde (EVB) zu einem vitalen Element der EU werden, wenn es datum geht, die Verteidigungskapazitäten zukünftig noch enger zu verzahnen.

Gegenwärtig hat die Organisation ein relativ kleines Budget und hat ledglich 130 Mitarbeiter, die aus Diplomaten und Militärchefs bestehen.

Allerdings gab es Vorschläge, wonach die EVB zum europäischen Äquivalent des Pentagons werden könnte - dem Hauptquartier des US Verteidigungsministeriums.

Auch wenn die EU Vertreter am Dienstag ihr Militärbudget leicht auf etwa 25 Millionen Euro erhöht haben, so verblasst diese Summe im Vergleich zu den 400 Millionen Budget des Pentagon [die Summe bezieht sich vermutlich auf die Kosten für den Betrieb des Gebäudes, d.R.].

Die Anhebung des Budgets für die EVB ist die erste seit 2010 und findet parallel statt zu den EU Bemühungen, die Ausgaben für das Militär zu erhöhen - wobei auch ein EU Verteidigungsbudget etabliert werden soll.

Und mit dem Drängen auf weitere militärische Kooperationen wird von der EVB auch erwartet, dass sie neue Relevanz erhält, neue Zuständigkeiten und vor allem mehr Macht.

Die Pläne wurden von der EU Außenbeauftragten Federica Mogherini ausgearbeitet, und sie weisen der Behörde eine zentrale Rolle zu beim Anheben der Effizienz und der Fähigkeiten der europäischen Verteidigungssysteme zu. Ein Sprecher sagte:

"Die EU Kommission ist bereit eine aktive Rolle zu spielen beim Pflegen der europäischen Verteidigungskooperation.

Europas weiche Macht reicht langfristig nicht aus, ohne mindestens auch über integrierte Verteidigungskapazitäten zu verfügen."

Insgesamt wurden in Europa im letzten Jahr etwa 160 Millarden Euro für das Militär ausgegeben, allerdings erreichten nur vier der 28 EU Länder die von der NATO vorgegebene Ausgabenquote von 2 Prozent des BIPs.

Die Ausgaben, die in der EU lange umstritten waren, werden in Zukunft aufgrund der Wahl von Donald Trump wahrscheinlich umso wichtiger werden - da dieser wiederholt forderte, dass Europa eine höhere Last der NATO Kosten übernehmen soll.

Der Brüsseler Großkopf Jean-Claude Juncker bereits hat schamlos zugegeben, dass er wild entschlossen ist, die Pläne einer eigenen Armee für den Block durchzusetzen. Er sagte:
"Wir brauchen mehr Sicherheit in Europa und ich meine damit nicht nur den Kampf gegen den Terrorismus.

Wenn wir über Sicherheit reden, dann müssen wir auch die europäische Verteidigung anders organisieren.

Wir haben den Amerikanern viel zu verdanken, aber sie werden sich nicht ewig um Europas Sicherheit kümmern. Wir müssen es selbst machen.

Wir brauchen einen neuen Ansatz, um eine europäische Sicherheitsunion aufzubauen, deren Endziel eine Europäische Armee sein wird."

Die Nachricht wurde verbreitet, nachdem Großbritannien gestern einen Sieg gegen die EU einfuhr, da das Land genügend andere Länder auf seine Seite ziehen konnte, um die Pläne für eine EU Armee zu blockieren.

Verteidigungsminister Michael Fallon behauptete, es gibt genügend Opposition dagegen, um sicherzustellen, dass die Pläne verwässert werden.

Jorge Domecq allerdings, ein spanischer Diplomat, der die EVB leitet, hat Kommentare kritisiert, wonach die Behörde wie das Pentagon sei - und wies jegliche Gerüchte zurück, dass eine EU Armee in Planung ist.

Er behauptet, das winzige Budget der EVB würde ihren Aufgabenbereich wiederspiegeln - von dem er meint, dass dieser nicht darin besteht, die nationalen Militärs zu ersetzen, sondern dass die Bemühungen der EU Länder im Sicherheitsbereich koodiniert werden. Er sagte:

"Das Ziel besteht nicht darin, zum Pentagon zu werden. Wir wollen keine europäische Armee und wir wollen kein europäisches Pentagon."


Im Original: Dawn of EU Pentagon: Brussels to build defence agency run by politicians playing soldiers

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