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| Wäre auch eine Lösung: Mechanische Fussfessel |
Die norwegische Regierung erwägt die Möglichkeit, einigen Asylbewerbern Fussfesseln zu verpassen, um damit Terroranschläge zu verhindern.
Nowegen will seine elektronische Überwachung von Kriminellen erweitern. Die Einwanderungs- und Integrationsministerin Sylvi Listhaug will, die auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, Personen mit unbekannten Identitäten und Ausländer mit einem Abschiebebefehl damit auszustatten. Listhaug sagte gegenüber dem norwegischen Sender NRK:
"Wir suchen immer nach neuen Wegen, um die Sicherheit unserer Bürger zu erhöhen."
Viele Flüchtlinge kommen ohne Dokumente an, anhand derer man sie identifizieren kann. Listhaug denkt, diese Personen sollten aufgrund der kürzlichen Terroranschläge in Europa eingehender überwacht werden. Sie sagte:
"Wir befinden uns in einer Situation, in der es in Europa Terrorismus gibt, daher könnte es möglich sein, dass wir bei dieser Gruppe eine solche Überwachung anwenden werden."
Eine weitere Gruppe besteht aus ausländischen Kriminellen, die sich illegal im Land aufhalten, weil sich vor den Behörden in ihrem Heimatland weigern, sie zurückzunehmen. Listhaug sagte:
"Für einige ist das Gefängnis wie eine Drehtüre.
Wenn sie rauskommen begehen sie neue Verbrechen und wir würden diese Personen gerne unter Kontrolle bringen."
Es ist unklar, ob diese Art der Überwachung in allen Fällen legal ist und ob es bei dem Vorschlag Sicherheitsbedenken gibt.
"Diese Art von Fragen wollen wir mit einer Untersuchung klären.
Es wird notwendig sein, einen gesetzlichen Rahmen zu schaffen, der diese Gruppen umfasst, falls wir die Änderungen vonehmen wollen."
Bereits im Oktober verlangten verschiedene Personen den Rücktritt von Listhaug, nachdem sie in einem Facebook Eintrag sagte, wir Norweger "essen Schwein, trinken Alkohol und zeigen unsere Gesichter.
"Ich denke, wer nach Norwegen kommt, der sollte sich an unsere Gesellschaft anpassen.
Hier essen wir Schwein, trinken Alkohol und zeigen unser Gesicht. Jeder muss sich an die Werte, Gesetze und Regeln Norwegens halten, der hierher kommt."
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Im Original: Norway Considers Putting Ankle Monitors On Refugees To Prevent Terror Attacks