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Montag, 14. November 2016

Die EU Außenkommissarin ist bereit Trump zu trotzen und eine starke Position gegen Russland einzunehmen

Worauf die beiden zeigen? Die Dummheit der EU.

Die EU Außenkommissarin warnte, die EU sei bereit, Donald Trump zu trotzen und zu riskieren, dass es zu weiteren Spannungen mit Russland kommt. Von Cyrus Engineer für www.Express.co.uk, 14. November 2016

Es wird weitgehend angenommen, dass der gewählte Präsident Trump versuchen wird, engere Beziehungen zu Moskau aufzubauen, nachdem er während des Wahlkampfes immer wieder positiv über Wladimir Putin sprach.

Dies steht entgegen der Haltung der Europäischen Union und der meisten westlichen Länder - was Befürchtungen aufkommen lässt, dass es in Europa zunehmende militärische Aggressionen geben könnte.

Bei ihre Rede am Sonntag nach dem Treffen der EU Außenminister sagte Federica Mogherini:


"Wissen Sie, die Europäische Union hat eine sehr prinzipiengebundene Position hinsichtlich der illegalen Annexion der Krim und der Situation in der Ukraine.

Das wird sich auch nicht ändern, egal wie sehr andere ihre politische Position verschieben werden.

Ich sehe den Bedarf für die Europäer, dass sie ihre Verteidigung, ihre Sicherheit und die Zusammenarbeit stärken und dies unabhängig von den Veränderungen in der Regierung der Vereinigten Staaten."

Die Entscheidung der Bosse in Brüssel, ein Notfalltreffen wegen Donald Trumps Wahl abzuhalten wurde beschrieben mit "hysterisch" und "dumm".

Am Montag werden die EU Außenminister Pläne besprechen, mit denen die europäische Verteidigungszusammenarbeit verstärkt werden soll, darunter ein vorgeschlagenes europäisches Militärhauptquartier - von dem Kritiker meinen, es sei der erste Schritt in Richtung einer EU Armee.

Frau Mogherini sagte, die Beziehungen zwischen dem Kreml und Brüssel seien nicht "schwarz und weiß" und die EU würde mit Russland eine "konstruktive, aber auch selektive Partnerschaft" verfolgen. Sie fügte an:
"Es gibt eine starke, prinzipiengebundene Position, insbesondere wenn es um die Ukraine geht und die anderen Konflike, die wir in unserem Osten haben und unsere östlichen Partner werden weiterhin unsere Aufmerksamkeit bekommen und sie wird groß sein."

In einem vor dem  - von Boris Johnson nicht besuchten - EU Außenministertreffen für den Observer geschriebenen Artikel gab der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg seine eigene Warnung wegen Herr Trump heraus.

Angesichts der Bedenken über den amerikanischen Rückzug aus der globalen Führungsposition sagte er:

"Wir haben die seit dem Kalten Krieg stärkste Aufrüstung unserer gemeinsamen Verteidigung durchgeführt.

Die Vereinigten Staaten haben ihren Einsatz für die europäische Sicherheit deutlich verstärkt und eine neue gepanzerte Brigade nach Osteuropa verlagert, sowie Ausrüstung und Zubehör geliefert, um zukünftige Truppenaufstockungen damit ausrüsten zu können, falls diese notwendig werden.

Es geht um Abschreckung, nicht Aggression. Wir wollen keinen Konflikt provozieren, sondern einen Konflikt verhindern."



Im Oiginal: EU foreign affairs chief ready to DEFY Trump and pursue 'strong' position against Russia

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