 |
| Strebt Trump überhaupt zwei Amtszeiten an? |
Von David McWilliams für www.DavidMcWilliams.ie, 17. April 2017
Die ersten 100 Tage von Donald Trump Amtszeit sind nun fast vorbei und es scheint so, dass das Land trotz all seiner anfänglichen Außenseiterpositionen den Eindruck hat, von einem typischen republikanischen Präsidenten regiert zu werden.
Russland ist wieder der Nummer Eins Feind; die Intervention im Mittleren Osten folgt dem üblichen amerikanischen "Regime Change" Thema; und die NATO, die vor ein paar Wochen noch als obsolet galt ist nun ein unverzichtbarer Verbündeter. Zu Hause wurden die extremen Sprüche über die Abschaffung von Obamacare ersetzt durch das angenehmere Gerede über Steuerkürzungen und sogar Konzernamerika und die Wall Street - beides standfeste Feinde während des Wahlkampfes - werden wohl in Ruhe gelassen werden.
Der Normalbetrieb ist also wieder eingekehrt. Oder doch nicht?
Ich denke nicht.
Ich glaube, dass ein massiver populistischer Kampf bevorsteht. Er hat noch nicht begonnen, aber es wird einen Kampf geben um Herz und Seele der US Wirtschaft, bei dem das demokratische Weiße Haus auf der einen Seite steht und die technokratische Federal Reserve auf der anderen.
Ein Wahlkampfziel steht nämlich noch immer und das lautet "Amerika wieder großartig machen". Dabei geht es nämlich nicht um das Verschiessen von Raketen in andere Länder, sondern es bedeutet, dass die Menschen, die Trump gewählt haben, sich bei der nächsten Wahl ein kleines bisschen wohlhabender fühlen. Die nächste Wahl ist die Kongresswahl im September 2018 - in der Welt der Politik liegt das nicht allzu weit weg.
Diese Kongresswahlen sind in Wahrheit ein Referendum über die Präsidentschaft. Sie sind eine der Checks and Balances des US Systems. Wenn Trumps Republikaner in 16 Monaten von heute gewinnen wollen, dann müssen sie die Wahlversprechen einhalten und den Durchschnittsamerikaner wohlhabender machen, oder ihm zumindest das Gefühl geben, wohlhabender zu sein.
Menschen fühlen sich wohlhabender, wenn A) die Wirtschaft wächst und B) wenn die Früchte dieses Wachstums gleichmässig verteilt werden. Das Problem in den USA ist genau die Kraft, die Trump ins Weiße Haus gebracht hat: Die Früchte des US Wachstums werden nicht gleichmässig verteilt. Die Wohlhabenden werden wohlhabender und den sehr Wohlhabenden geht es geradezu lächerlich gut, während der Durchschnittstyp zurückfällt. In den USA lebt geschätzt die Hälfte der Bevölkerung von Gehaltsscheck zu Gehaltsscheck.
Trump sagte diesen Menschen, dass er ihnen ein wenig mehr Sicherheit bieten kann, dass er sie mehr wertschätzen wird und er sie ein bisschen wohlhabender machen würde.
Der einzige Weg aber, auf dem er dies schnell machen kann besteht darin, ihnen buchstäblich Geld in die Taschen zu stecken. Das bedeutet, sie brauchen schnell Arbeitsplätze, die Regierungsausgaben müssen bald schon steigen, um damit Programme zu finanzieren, über die Arbeitslose direkt eingestellt werden können und die Steuerkürzungen müssen sofort kommen. All diese Initiativen würden das Defizit der amerikanischen Regierung erhöhen.
Die Alternative dazu bestünde für die Trump Regierung darin, der Obama Regierung zu folgen und die Zinsen weiter zu verringern. Die Zinsen aber sind bereits niedrig und auch wenn ein weiteres Kürzen die Einkommen anheben würde, weil die Menschen sich über die Zeit mehr Geld leihen würden, so dauert dies alles viel zu lange. Und Trump hat keine Zeit.
Was also muss ein Präsident machen für einen kurzfristigen Boom vor der Wahl?
Nun, was er machen muss ist, die Wirtschaft sofort zu beflügeln.
Und genau das ist der Punkt, an dem die Federal Reserve ins Spiel kommt.
Es gibt vom Weiße Haus unter Trump Aufnahmen, auf denen sie meinen, dass die US Wirtschaft zwischen 3 und 4 Prozent im Jahr wachsen kann. Würde sie so stark wachsen, dann würde die momentan bei 5% liegende Arbeitslosigkeit auf nahe 3% fallen und auch die Arbeitseinkommen würden steigen. Das würde den Durchschnittsamerikaner wohlhabender fühlen lassen und würde sicherstellen, dass die Trump Präsidentschaft ihre Wahlversprechen der Durschnittsbevölkerung gegenüber einhält.
Die Federal Reserve dagegen glaubt, die US Wirtschaft befindet sich bereits bei 2% an ihrem Limit und jedes weitere Wachstum würde schlichtweg nur zu höheren Löhnen und Preisen führen. Traditionellerweise toleriert die FED keine steigende Inflation. Daher denke ich, dass die Zinsanhebung der FED (und das hat sie vor kurzem bereits getan), um die Inflation abzuwürgen auch den Wunsch des Weißen Hauses abwürgen würde, die gerne ein Wachstum um die 4% hätte. Das würde Trumps Wiederwahl ernsthaft gefährden.
Daher wird Trump in den kommenden Monaten zum Schluss kommen, dass das größte Hindernis zur zweiten Amtszeit nicht die Demokratische Partei ist, sondern die Federal Reserve. Die FED ist der innere Feind. Sollte die FED dazu gebracht werden, ein höheres Wachstum zuzulassen, das häher an den gewünschten 4% liegt und nicht bei den bisherigen 2%, dann könnte er seinem Volk das versprochene liefern.
Und da kommt die Politik der Situation zum Tragen.
Bis heute haben die amerikanische Ökonomengemeinschaft und die Finanzmärkte angenommen, dass die FED diesen Kampf gegen das Weiße Haus gewinnen wird. Die These besteht darin, dass das Weiße Haus sich noch immer vor der allmächtigen FED gebeugt hat. Allerdings ist es aber auch wahr, dass das Weiße Haus von Trump bevölkert ist von Leuten, wie Steve Bannon, der die Welt als einen Kampf sieht zwischen dem Volk und den Eliten.
Es gibt kein besseres Beispiel für technokratische Eliten, wie die FED, die voller Wissenschaftler mit Doktortiteln ist, ein Elfenbeinturm der Ökonomiezunft. Sie ist der ultimative Ausdruck einer nicht gewählten Macht. Auf der anderen Seite dieses Kampfes wäre der demokratisch gewählte Präsident, der vom Durchschnittstypen gewählt wurde, um sich für den Durchschnittstypen einzusetzen.
Was, wenn Trump die FED so lange schickaniert, bis sie höhere Wachstumsraten akzeptiert, die er dann zur Ausweitung der Staatsausgaben verwendet und sich dazu Milliarden leiht? Könnte das überhaupt passieren?
Ja, es könnte. In den 1970ern brachte Richard Nixon die FED dazu, Geld zu drucken, damit er die Wahl von 1972 gewinnen konnte. Es kann also passieren, weil es bereits einmal passiert ist. Es würde bedeuten, dass die alten Regeln über Bord geworfen würden. Die amerikanischen Einkommen würen viel schneller steigen, als wir es in den letzten Jahrzehnten erlebt haben. Der Durchschnitt würde sich wohlhabender fühlen und das wird ihn überzeugen, noch einmal für Trump zu stimmen. Die Wall Street würde wackeln und die Aktien würden fallen, aber die große Mehrheit der Menschen besitzt sowieso keine Aktien, daher wird es ihnen egal sein. Und Trump wird seine Wiederwahl bekommen und die einzigen, die es kurzfristig betrachtet ärgern würde sind die Banker und die Investoren bei CNBC.
Das klingt logisch? Das liegt daran, weil es logisch ist. Die FED bekommt ihren technokratischen Platz zugewiesen, das Weiße Haus wird das ganze als großen Sieg der Demokratie über die Technokratie hinstellen und die Demokratische Partei steht ohne Wahlkleider da.
Aus der trumpistischen Perspektive gibts an dem Plan nichts auszusetzen. Daher ist er auch so wahrscheinlich.
Im Original: When Trump turns on the enemy within — the Fed