 |
| Trump: Hat alles im Griff |
Zum Amtseinführungstag war ich in Washington D.C.
Das gab mir die Gelegenheit, mich mit mehreren Mitgliedern von Trumps Übergangsmannschaft zu treffen (von denen einige meinen kostenlosen wöchentlichen Newsletter lesen).
Während der Gespräche erhielt ich einen Einblick, wie die ersten 100 Tage, die ersten sechs Monat und das erste Jahr der Trumpregierung aussehen könnten.
Hier ist die Zusammenfassung meiner Eindrücke. Los gehts.
1. Alles ist bis ins Detail durchgeplant
Hört man auf die Medien, dann könnte man den Eindruck bekommen, die Übergangsmannschaft von Trump sei völlig ungeordnet. Allerdings hatte ich beim Gespräch mit den Leitungspersonen der Übergangsmannschaft sicherlich nicht diesen Eindruck.
Sie haben die Übernahme der Regierungsverantwortung in über 30 Aufgabenbereiche geteilt und für jeden davon ein "Zieldokument" erstellt. Die Analogie, die sie für diesen Prozess verwenden ist das Planen einer Invasion... Sie geben das Zieldokument an die "Brückenköpfe" weiter, die dann die Pläne ausführen.
Mir wurde ein kurzer Blick auf eines erlaubt (ohne, dass ich es wirklich lesen konnte), es handelte sich um den Plan für eine Abteilung auf Kabinettsebene. Er schien gut 100 Seiten lang zu sein und beinhaltete im Detail, welche Exekutivanordnungen neu geschaffen werden müssen und welche aufgehoben werden sollen, welche Mitarbeiter ersetzt werden müssen (sowohl Ernennungen wie auch reguläre Mitarbeiter), welche Politikmassnahmen verändert werden müssen und so weiter.
Diese Art der Planung, so wurde mir gesagt, gibt es für jede Abteilung. Mein Eindruck ist, dass es eine Menge Leute aus verschiedenen Denkfabriken gibt, sowie Personen mit Erfahrung mit dem Prozess der Amtsübernahme, die in jedem Ministerium bei der Ausführung der Pläne beteiligt sind.
Diese Art der detaillierten Vorplanung ist in unter zwei Monaten nicht möglich. Ich würde sagen, dass einige Teile gedanklich seit Jahren schon bearbeitet wurden, wobei sie nun umgesetzt werden.
Als ich eine Schlüsselfigur fragte, wie viel des Gesamtplanes wahrscheinlich umgesetzt würde bekam ich ein reuemütiges Lächeln und ein Schulterzucken zur Antwort:
"Wenn wir nur die Hälfte des ganzen in den ersten Jahren umgesetzt bekommen wird es eine große Reformleistung darstellen."
2. Es scheint zwei Grundtypen für Behördenpläne zu geben
Zum einen gibt es Behörden, in denen die interne Kultur verändert werden muss und dann gibt es jene, in denen die Mitarbeiter ihre Arbeit ganz gut machen, allerdings muss die Kultur außen um die Behörde herum verändert werden.
Dies sind zwei völlig verschiedene Angelegenheiten. Die ersteren können zu einem gewissen Grad von der Regierung beeinflusst werden, aber bei zweiteren braucht es Massnahmen aus dem Kongress.
3. Trumps Managmentstil wird die Welt so lange in den Wahn treiben - bis wir uns daran gewöhnt haben
Eine Person, die während des Übergangs eng mit Trump zusammenarbeitete sagte, dass es ein bisschen wie in der HBO Sendung "Entourage" zugeht und überhaupt nicht wie in der britischen Sitcom "Yes, Minister".
Trump wird die Mitglieder seiner Entourage im Wettbewerb gegeneinander antreten lassen, um ihm die Informationen zu geben, die er braucht. Als Geschäftsmann gibt er eine Vision aus und stellt dann die entsprechenden Leute ein, die diese Vision umsetzen. Dann macht er das, von dem wir bereits gesehen haben, dass er es so gut kann und das ist die Erschaffung einer Marke und eines Außenbildes.
Er heuert Personen an, die seine Vision umsetzen und er wird von ihnen erwarten, dass sie diese umsetzen. Er wird einschreiten, wenn er es für notwendig hält, oder wenn er den Eindruck hat, etwas beitragen zu können, aber er wird sich vor allem darauf konzentrieren, die Leistungen seiner Mitarbeiter im Auge zu behalten.
Eine Personalie deutet darauf hin, dass er in den ersten sechs Monaten vor hat, das Personalkarusell schneller zu drehen als üblich. Die Medien werden schreiben, wie Trump seine Mitarbeiter nicht halten kann und über all das Chaos im Weißen Haus und anderen Bereichen der Regierung. Aus Trumps Perspektive aber und angesichts seines Managementstils muss das nichts schlechtes heissen in Bezug auf seine längerfristigen Ziele, die Dinge zu ändern.
In meiner Lebenszeit hatten wir noch keinen Präsidenten, der auf diese Weise vorging. Da es etwas ist, mit dem keiner von uns vertraut ist, wird es eine Weile unangenehm sein, bis wir uns daran gewöhnt haben (und einige werden sich nie daran gewöhnen).
4. Jeder in der neuen Regierung und im Kongress stimmt zu, dass es eine bedeutsame Steuerreform geben muss
Da aber endet auch die Übereinstimmung. Es gibt absolut keinen Konsens, wie eine Steuerreform tatsächlich aussehen soll. Unter den Abgeordneten des Kongress (und anderen, von denen man meinen möchte, sie sollten es wissen) ist die Universalantwort: "Ich habe keine Ahnung."
Ich gebe offen zu, dass mich einige der Steuervorschläge, über die ich las, nervös machen. Die falsche Steuerrefom kann zu ernsten volkswirtschaftlichen Verwerfungen führen. Einer der wenigen Dinge, auf die sich fast alle Ökonomen einigen können ist, dass eine konsistente Anreizstruktur absolut wichtig ist.
Ich bin mir nicht sicher, ob einige Personen, die sich in einer Einflussposition für die Vorschläge befinden, wirklich verstehen, wie wichtig Anreize sind und welchen Einfluss sie auf Handel und Geschäftsleben haben können.
Ein Grund, weshalb sich die Märkte im Aufwind befinden und sich der Optimismus in allen Umfagen verbreitet liegt daran, dass die Menschen hohe Erwartungen an die Art und Tiefe der Steuerreform haben, die wir bekommen werden.
Sollte es nicht möglich sein, etwas umzusetzen, das mindestens nahe dran kommt an die Erwartungen, dann wird es deutliche negative Auswirkungen haben und das nicht nur auf die Wirtschaft, sondern auch auf die Märkte selbst. Ich weis nicht, wie lange die neue Regierung Zeit hat zu liefern.
5. Jeder ist davon überzeugt, dass Obamacare ersetzt werden wird - aber niemand weis wie
Es gibt bedeutende Unterschiede bei den Plänen, die sich um das Ersetzen von Obamacare drehen. [..] Ich würde vermuten, dass wir eine deutliche Entlastung für Kleinunternehmer bekommen und es in Richtung zu mehr Gesundheitsfonds gehen wird.
Es wird keine Pflicht geben, dass eine Versicherung alles abdecken muss. Eine 55 Jahre alte Frau wird sich keine Versicherung kaufen müssen, die auch Schwangerenberatung abdeckt. Die Menschen werden sich ihre Versicherung besser auf ihre Bedürfnisse zuschneiden können.
Das sollte dabei helfen, die Kosten für Personen und Unternehmen zu senken, allerdings wird es die Gesamtkosten des Systems nicht senken.
6. Dodd-Frank wird umstrukturiert
Es ist auch sehr wahrschinlich, dass die neue Regel aus dem Arbeitsministerium (DOL) zu Treuhandverhältnissen und Pensionsplänen mindestens zeitlich verschoben werden wird.. wenn nicht sogar bedeutend verändert.
Ich möchte dazu anmerken, dass einige Treuhandregelungen des DOL durchaus Sinn machen und ich sie unterstütze. Allerdings scheint es so, als würde das DOL versuchen, eine Regel für alles einzuführen, was eindeutig zu weit ging.
7. Trump kann mehr Widerstände aushalten, als wir meinen
Steve Moore hat mir eine Geschichte erzählt. Er und mein Freund Larry Kudlow trafen sich mit Trump, der sie fragte, ob sie während des Wahlkampfes seine Berater für wirtschaftliche Angelegenheiten werden wollen.
Sie schauten einander an und dann auf Herrn Trump und sagten etwas in der Richtung: "Sie können uns nicht benutzen. Wir glauben an Freihandel." Und Trump sagte darauf: "Aber wir sind uns bei so gut wie allem anderen einig. Lassen Sie uns darauf einigen, dass wir uns beim Handel uneinig sind, um dann zu sehen, wie wir zusammenarbeiten können."
Nicht viele Präsidenten sind bereit, gleich zu Beginn dieses Maß an Widerspruch zu dulden. Das beruhigt mich ungemein. Ich gebe zu, dass nachdem ich Personen, die mit Peter Navarro zu tun hatten, ein paar Fragen stellte, er mich noch immer sehr nervös macht.
8. Das größte Problem wird die Bürokratie sein
Es gibt eien allgemeinen Konsens unter fast allen, mit denen ich gesprochen habe, wonach eines der größten Probleme im Umgang mit der ausgeuferten Bürokratie bestehen wird.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Kongress Gesetze verabschieden wird, bei der alles, was ein Ministerium macht und über 100 Millionen Dollar kostet, die Zustimmung des Kongress benötigen wird.
9. Es gibt buchstäblich tausende präsidialer Ernennungen, die noch nicht vom Senat durchgewunken wurden
Das normale Vorgehen besteht darin zu warten, bis die Kabinettsmitglieder und führenden Beamten ernannt sind, damit sie ihre Meinung zu diesen Ernennungen abgeben können. Wenn man erwartet, dass die Ernannten ein Ministerium oder eine Behörde leiten sollen, dann muss man ihnen die Leute geben, die sie wollen.
10. Wir werden in den ersten sechs Monaten die Verabschiedung vieler neuer Gesetze sehen
Der Kongress hat buchstäblich hunderte Gesetze verabschiedet und das im vollen Wissen, dass der Präsident sein Veto einlegen würde und sie nie in Kraft treten würden. Nicht alle davon werden erneut vorgelegt werden, da die Republikaner davin ausgingen, dass Obama sein Veto gegen sie einlegen würde.
Trotzdem denke ich, wir werden in den ersten sechs Monaten bis einem Jahr erleben, wie eine Menge neuer Gesetze erlassen werden. Es handelt sich dabei um Gesetze, die bereits durch die zuständigen Kommitees durch sind und hinter denen genügend Abgeordnete stehen, um sie in Kraft treten zu lassen.
Abschliessende Gedanken
Am Montag werden etwa 538 Personen aus den Bückenkopfmannschaften, die den Regierungsübergang durchgeführt haben überall in den Amtsstuben des Landes auftauchen, vor allem aber in Washington D.C.
Es wird noch eine Weile dauern, bevor wir deutliche Veränderungen sehen werden und erkennbar ist, wohin die Veränderungen uns tragen werden. [..]
Im Original: 10 Things I learned From Meetings With Trump’s Transition Team