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Freitag, 2. Dezember 2016

Schweden droht Facebook gegen "Hass und Lügen" vorzugehen


Schweden könnte gesetzliche Vorschriften gegen Facebook erlassen, falls das Soziale Netzwerk nicht gegen Hassrede und Falschnachrichten vorgeht, warnt die Minsterin für Kultur der Demokratie. Für www.TheLocal.se, 2. Dezember 2016

Alice Bah Kuhnke sagte dem Boulevardblatt Expressen, dass sie vor hat, die schwedischen Facebookverantwortlichen einzuladen, um mit ihnen über die derzeitige Debatte zu sprechen, wonach es der Soziale Medienkonzern seinen Nutzern ermöglicht, die Plattform zum Verbreiten von Falschnachrichten und Hassrede zu verwenden, ohne etwas dagegen zu tun. Sie sagte:


"Faebook hat unzweifelhaft eine große Verantwortung für sein Produkt und seine Plattform. Es hat die Verantwortung für all die fantastischen Dinge dort, aber auch, dass sich Hass und Lügen dort nicht ausbreiten.

Ich bin davon überzeugt, dass sie Drohungen, Hass und Falschnachrichten keine Arena bieten wollen."

Die Debatte über absichtlich falsche Nachrichten, die im Netz und in den Sozialen Medien zirkulieren, kam während des US Wahlkampfes hoch, allerdings hat die Thematik eine größere Reichweite - beispielsweise in Schweden, wo vor kurzem Faschnachrichten zikulierten, wonach Schweden Weihnachtsbeleuchtungen aus religiösen Gründen verboten hat.

Die Ministerin sprach darüber, nachdem der schwedische Satiriker und Kommentator Jonas Gardell einen offenen Brief an den Facebook Gründer Mark Zuckerberg schrieb, in dem er ihn dazu aufforderte, über seinen Platz in der sogenannten postfaktischen Welt zu bedenken, wobei er vorschlug, für jedes Land einen Publizisten zu bennennen, der die juristische Verantwortung für die Veröffentlichungen auf der Seite trägt.

Bah Kuhnke deutete an, dass sie kein Problem hat, falls gegen Facebook als letztes Mittel mit einem Gesetz vorgegangen wird, wenn das Unternehmen keine Schritte unternimmt, um seine Nutzer davon abzuhalten, Hasrede oder Falschinformationen zu teilen. Sie sagte zu Expressen:

"Es gibt viele, die denken, dass eine Linie überschritten wurde, aber wir hätten gerne, dass der Veränderungsprozess freiwillig erfolgt. Sollte dies keinen Erfolg bringen, so gibt es viele Regierungen und Minister in den nordischen Ländern, die bereit sind den nächsten Schritt zu gehen."

Auf die Frage, worin dieser Schritt bestünde sagte sie:

"Der nächste Schritt wäre die Entwicklung von gesetzlichen Massnahmen. Dann aber würden wir in die Freiheiten und Möglichkeiten eingreifen, an die wir uns gewöhnt haben. Das ist ein Weg, den wir nicht einschlagen wollen, das möchte ich betonen. Aber wir können auch nicht tatenlos daneben stehen, wenn Hass verbreitet wird."

The Local versuchte, Facebooks schwedische PR Abteilung zu erreichen. Zuckerberg schrieb letzten Monat in einem Beitrag, dass er und seine Leute an einer Strategie arbeiten würden, mit der das Teilen von Falschinformationen unterbunden wird.




Im Original: Sweden threatens action to stop Facebook 'hate and lies'
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