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Montag, 12. Juni 2017

Bei den Lokalwahlen in Italien musste die Fünfsternebewegung einen herben Rückschlag hinnehmen

Die Gesichtsausdrücke sind diesmal eher anders herum..
Für www.TheLocal.it, 12. Juni 2017

Italiens establishmentfeindliche Fünfsternebewegung M5S musste am Sonntag einen herben Rückschlag hinnehmen, als die Ergebnisse der Lokalwahlen zeigten, dass sie es in keiner der großen Städten des Landes in die zweite Wahlrunde schafften.

Insgesamt wurde in 1.005 Städten und Gemeinden gewählt, darunter auch in den Regionalhauptstädten L'Aquila, Catanzaro, Palermo und Genua.

In letzterer war das Rennen besonders eng, da es die Heimatstadt des M5S Gründers Beppe Grillo ist, der dort auch in den letzten Tagen Wahlkampf führte. Allerdings erreichte der Kandidat der Partei laut der Wählerbefragung nach Verlassen des Wahllokals nur 18 Prozent, während der mitterechte Marco Bucci weit vorne lag.

Die meisten Wahlen werden in die zweite Runde gehen: Wenn im ersten Wahlgang niemand die absolute Mehrheit erreicht, dann gibt es am 25. Juni zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen eine Stichwahl.

In Palermo allerdings, wo die notwendige Mehrheit bei nur 40 Prozent liegt konnte der mittelinke Kandidat und Mafiabekämpfer Leoluca Orlando das Bürgermeisteramt bestätigen, da er 46 Prozent der Stimmen erhielt - er war der einzige, der sich in einer großen Stadt in der ersten Runde durchsetzen konnte.

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Ein wichtiger Test

Die Wahl am Sonntag war das letzte Mal, dass die Italiener zur Wahl gingen, bevor es zur landesweiten Wahl kommt, die Anfang nächsten Jahres erwartet wird, weshalb diese Abstimmung als Schlüsseltest dafür gesehen wurde.

Die landesweiten Wahlen können nicht vor dem Frühlung 2018 abgehalten werden, auch wennn alle vier Parteien sich dafür ausgesprochen haben, diese auf den Herbst vorzuziehen.

Allerindgs sind die Gespräche für ein neues Wahlgesetz am Donnerstag gescheitert, weshalb vorzeitige Wahlen nun sehr unwahrscheinlich sind.

Die ersten Ergebnisse der Wahl vom Sonntag werden der regierenden Demokratischen Partei (PD) einen Schub geben, wie auch der von Silvio Berlusconi angeführten mitterechten Forza Italia.

Das Scheitern für die Qualifikation zur zweiten Wahlrunde in allen großen Städten Italiens ist dagegen eine große Enttäuschung für Grillos Partei, da sie sich in landesweiten Umfragen in einem Kopf an Kopfrennen mit der PD befindet.

Führungsfiguren der PD wiesen gleich darauf hin, wobei der Parteizuständige für Lokalbehörden Matteo Ricci sagte:

"Sollten die Zahlen bestätigt werden, dann war dies eine umfassende Niederlage für die M5."

Nachdem die Partei bei der Parlamentswahl von 2013 etwa 25 Prozent gewannt konnte sie auch bei Lokalwahlen große Siege erreichen, wobei ihre Parteikandidaten im letzten Jahr die Bürgermeisterämter von Turin und Rom gewannen.

Allerdings wird sie von internen Querelen geplagt die von Rangeleien bis hin zu Skandalen reichen und Roms Bürgermeisterin vorgeworfen wird, die großen Probleme der Stadt, also vor allem die Müllkrise, nicht angegangen zu sein, obwohl dies ein wichtiges Anliegen von Virginia Raggis Wahlkampf war.








Im Original: Italy's local elections deal a heavy blow for populist Five Star Movement
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